Gold News vom 14. Mai 2020

Gold & Gesellschaft

Die Daten der Vereinigten Staaten sind viel leichter zu durchschauen. Anstatt Kurzarbeit Null werden dort die Mitarbeiter entlassen – und wieder eingestellt, wenn sich die Situation verbessern sollte. In Deutschland wird die Liquiditätsreserve der Arbeitsagentur von über 25 Mrd. Euro innerhalb weniger Monate durch das Kurzarbeitergeld verfrühstückt. Außerdem schrumpfen gleichzeitig die Reserven der Krankenversicherung – und der Rentenkasse. Denn wo keine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit bezahlt wird, da fließen auch keine Beiträge.

Über das Ausmaß von Covid-19 auf die Steuereinnahmen hat bislang noch keiner richtig geredet. Auch hier sehen wir den Hebeleffekt gegen den Staatshaushalt: Massiv steigenden Ausgaben stehen massiv schrumpfende Steuereinnahmen entgegen. Wir sollten uns also nicht wunden, wenn mit wenigen Monaten Verspätung die Liquiditätsreserven der Sozialversicherungen (Arbeitslosenversicherung, Pflegeversicherung, Krankenversicherung und Rentenversicherung) aufgebraucht sind und der Hebeleffekt voll auf den Bundeshaushalt durchschlägt.

Denn mit einer V-Erholung rechnet selbst unser Wirtschaftsminister nicht mehr. Und das lang gezogene U, wo alles im Jahr 2022 wieder in Ordnung sein soll, erscheint auch immer unwahrscheinlicher. Wahrscheinlicher ist da das L-Szenario, d.h. ein massiver Einmal-Einbruch mit einer langjährigen Stabilisierung auf niedrigem Niveau. Das hat ja erst neulich die TAZ für den deutschen Mittelstand in ihrem Bericht „Mittelstand in der Coronakrise - Die Furcht vor einer L-Kurve“ befürchtet.

Wir sollten uns nicht wundern, wenn der Bundeshaushalt in eine ähnliche Katastrophen-Situation wie der US-Bundeshaushalt käme.

Im Blendgranaten-Werfen ist unsere Regierung Spitze. Aber der Lichtschock nimmt schnell ab und die Augen regenerieren sich, um die Wahrheit erkennen zu können.

Hintergrund für den Vergleich Deutschland mit den USA war der folgende Artikel bei querschuesse.de unter dem Titel „USA: Haushaltsdaten April 2020“. Dort heißt es: „Laut dem Monthly Treasury Statement des US-Finanzministeriums erzielte der US-Bundeshaushalt (Federal Budget) im April 2020 ein Haushaltsdefizit in Höhe von -737,851 Mrd. Dollar.“

Und man kommentiert diese Entwicklung: „Der wahre Elefant im Raum ist nicht Covid-19, sondern die aktuelle wirtschaftliche und finanzielle Apokalypse! Das Imperium der Schulden, der Weltpolizist, die Weltleitwährung haben fertig, nix wird nach Corona mehr so sein wie vorher!  Corona war der Sargnagel, für die Exzesse der Vergangenheit, der scheinbar unendlichen Zwillingsdefizite und der Druckerpresse der FED. Der Kaiser ist endgültig nackt – für jeden sichtbar! Dies ist das größte monatliche Defizit aller Zeiten.“

Die Zahlen für Deutschland kriegen wir scheibchenweise präsentiert. Heute die Steuerschätzung bei N-TV: „Scholz beziffert Steuerverlust - Corona reißt riesiges Loch in Staatskasse“.

Man traut sich nicht, die wirklichen Mindereinnahmen zu beziffern und erwähnt „lediglich“ 80 Milliarden Euro. Aber wenn man weiterliest, werden daraus ca. 100 Milliarden: „Bund, Länder und Kommunen müssen daher mit 98,6 Milliarden Euro weniger auskommen als noch im November vorhergesagt - und bereits in den Haushalten verplant.“

Der Nachtragshaushalt für dieses Jahr betrug ursprünglich 156 Mrd, die sich aus 122,5 Mrd. Mehrausgaben und 33,5 Mrd. Mindereinnahmen zusammensetzen. Bei den Mindereinnahmen wissen wir seit heute, dass sie 98,8 Mrd betragen. Da sind aber die Länder und Kommunen enthalten – aber die Mehrausgaben sind nur für den Bund.

Also unsere Schätzung für alle drei Haushaltsgruppen: 100 Mrd. Mindereinnahmen + 200 Mrd. Mehrausgaben = 300 Mrd. Defizit.

Das ist doppelt so viel wie uns bislang erzählt wurde. Und der Rest der Hilfen ist Kredit: Allerdings über die bundeseigene KfW. Deutschland war schon immer ganz groß darin, die wahre Katastrophe in riesengroßen Schattenhaushalte zu vertuschen.

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