Mensch ärgere dich nicht: Zurück auf Los

01.11.2023 18:20

Gold News vom 1. November 2023

Gold & Gesellschaft

Die während des Ukraine-Kriegs erreichte Einigkeit innerhalb der NATO und der Europäischen Union ist beim Thema Israel wieder futsch. Die Teilnehmer – insbesondere in der Europäischen Union – werfen sich gegenseitig aus dem Spiel. Und müssen wieder zurück auf Los.

Was wurde Israel nicht alles versprochen: Begonnen mit der uneingeschränkten Solidarität nach den Hamas-Massakern, über eine Staatsräson für den jüdischen Staat, das Existenzrecht bis hin zu einem Selbstverteidigungsrecht Israels.

Was soll das eigentlich konkret bedeuten: Jeder Staat sollte eine Armee haben, die das Land gegen einen feindlichen Angriff verteidigen kann. Warum muss man das für Israel explizit betonen?

Ebenso beim Thema Existenzrecht. Jeder Staat mit starken Streitkräften macht seinen Gegnern klar, dass er sein Existenzrecht selbstständig sicherstellt. Da braucht es keine Betonung eines Existenzrechts. Das wäre höchstens im Rahmen einer Bündnisverpflichtung wie in der NATO bei kleineren Staaten erforderlich.

Auch uneingeschränkte Solidarität und Staatsräson sind nicht mehr als Leerformeln. Es sei denn, man meint damit finanzielle Hilfe oder Waffenlieferungen.

Als erstes hat das NATO-Mitglied Türkei, das die Südostflanke des Bündnisses zu der Problemregion Naher Osten darstellt, seine Unterstützung für Israel aufgekündigt und sich die Option des eigenen militärischen Eingreifens in der Region offengehalten. Erdogan sieht die Hamas nicht als Terror-Organisation, sondern als Freiheitsbewegung.

Und die EU? Nun, das herrschende Tohuwabohu beschreibt am besten der Artikel „Die gemeinsame EU-Außenpolitik steht vor einem Trümmerhaufen“. Dort heißt es: „Heute, 20 Jahre nach der Iran-Initiative der EU3 im Jahr 2003 und direkt nach der aktuellen Gaza-Abstimmung in der UN-Generalversammlung, stehen wir leider vor einem nahostpolitischen und europapolitischen Trümmerhaufen: Frankreich stimmte mit Ja, Österreich mit Nein, und Deutschland übte (mal wieder) Enthaltung. Einen schlimmeren Offenbarungseid hätte die Europäische Union kaum produzieren können.“